Hohes Haus

Letztes Plenum

Vor der heutigen Nationalratswahl sind die Abgeordneten im Hohen Haus vergangenen Mittwoch noch zu einer letzten regulären Sitzung zusammengekommen. Zentrale Themen waren dabei die jüngste Hochwasserkatastrophe sowie das Budget: die Oppositionsparteien starteten eine finale Kritik an den Regierungsfinanzen. Der Bundesrechnungsabschluss 2023, also die Bilanz des Bundes, wurde mit den Stimmen der Koalitionsparteien abgesegnet. Doch nicht nur das Budget des Vorjahres war Thema, sondern auch die aktuelle budgetäre Lage, berichtet Caroline Picker.

Abschiede

Für rund ein Drittel der Abgeordneten war vergangenen Mittwoch ihr letzter Tag im Nationalrat - zumindest ihre letzte reguläre Plenarsitzung. Manche gehen nach jahrelanger Arbeit im Parlament freiwillig, andere werden es wohl nicht mehr in den Nationalrat schaffen, weil sie auf hinteren Listenplätzen stehen und so mancher versucht es mit einem Vorzugsstimmenwahlkampf. Susanne Däubel hat aus jeder Parlamentsfraktion mit einem von ihnen über die Zeit im Hohen Haus und ihre Zukunftspläne gesprochen.

Schwieriges Amt

Eine Wahl ist am heutigen Wahltag bereits getroffen - nämlich die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie hat dem von Österreich als EU-Kommissar nominierten Finanzminister Magnus Brunner von der ÖVP überraschenderweise das Portfolio Migration und Inneres zugeteilt. Erwartet wurde ja von vielen, dass Brunner ein Finanzressort bekommt. Brunner muss nun noch vom EU-Parlament als Kommissar bestätigt werden. Gelingt ihm das, kommt ein schwieriges Amt auf ihn zu. Aus Brüssel berichtet Johannes Perterer.

Moderation: Rebekka Salzer