Unterschätzt: Die rechte Terrorgefahr

Rechtsextreme Ideologen und Parteien verbreiten in der Gesellschaft gegen Minderheiten und politische Gegner gerichtete Hassreden. In Europa und den Vereinigten Staaten steigt die Zahl rechtsextremer Gewalttaten seit Jahren besorgniserregend an. Anschläge, Schießereien und Morde richten sich zunehmend gegen Minderheiten sowie Vertreter demokratischer Institutionen. In den vergangenen Jahren konnten die französischen Sicherheitsbehörden mehrere geplante Anschläge verhindern. Unter den Festgenommenen sind auch Personen, die sich erst nach den dschihadistischen Attentaten von 2015 radikalisiert haben. Dennoch zeigt sich die Justiz weiterhin zurückhaltend, bestimmte Gewalttaten als Terrorakte einzustufen.

Parallel dazu formieren sich im ganzen Land rechtsextreme Gruppen, die zunehmend brutaler gegen ihre vermeintlichen Gegner vorgehen. Frankreich ringt noch mit den Folgen des rechten Terrors - ein Problem, mit dem Deutschland bereits seit den 2000er Jahren konfrontiert ist.

Besonders in den Fokus gerieten in Deutschland die Unterwanderung der Bundeswehr durch Neonazis sowie der Anstieg rechtsextremer Gewalt nach der von Angela Merkel beschlossenen Aufnahme Geflüchteter im Jahr 2015. Zudem gehört Deutschland zu den Ländern, in dem die meisten Anschläge auf Politiker verzeichnet werden. Gleichzeitig verbreiten rechtsextreme Akteure, Ideologen und Parteien wie die AfD einen zunehmend hasserfüllten Diskurs in der Gesellschaft.