Plenarsitzung des Nationalrates mit Fragestunde an Bildungsminister Wiederkehr, NEOS

Der Nationalrat tritt kommenden Mittwoch und Donnerstag zu zwei Sitzungstagen zusammen. Auf dem Programm steht unter anderem die Abschaffung der Klebevignette für die Autobahn - sie soll ab Ende 2026 vollständig durch die digitale Vignette ersetzt werden. Außerdem steht eine Novelle zum Beschluss, die Großverfahren beschleunigen soll. Beginnen werden die Sitzungen mit einer Aktuellen Stunde der FPÖ am Mittwoch und einer Fragestunde an NEOS-Bildungsminister Christoph Wiederkehr am Donnerstag.

Am Donnerstag steht das Thema Verkehr im Fokus. Neben dem Aus für die Klebevignette wird beispielsweise über eine Novelle des Hochleistungsstreckengesetzes diskutiert, die für mehr Rechtssicherheit und eine Beschleunigung von Ausbauprojekten im Schienenbereich sorgen soll. An beiden Tagen stehen außerdem zahlreiche Entschließungsanträge und Berichte auf dem Programm.

Kommentar: Marcus Blecha-Stippl