Heute im Parlament: Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt am Mittwoch, 13. November 2024, vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage ab.

Danach folgt eine durch alle Fraktionen hochkarätig besetzte Aussprache im Parlament. Aufgrund des Scheiterns der Ampelkoalition wird vor allem mit einer kontroversen Debatte rund um die Vertrauensfrage und Neuwahlen gerechnet.

Ursprünglich wollte Bundeskanzler Scholz diese Vertrauensfrage am 15. Januar 2025 stellen - mittlerweile wird aber mit einem deutlich früheren Zeitpunkt gerechnet.

Das ZDF ändert für diese Regierungserklärung und Debatte sein Programm und überträgt live aus dem Deutschen Bundestag.