Politik unter Druck

Politik unter Druck

Am 4. September 2015 entschließt sich Bundeskanzlerin Merkel, die Grenze für Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen. Eine historische Entscheidung, die vieles verändert in Deutschland und Europa.

Wie kam es zu dieser augenscheinlich einsamen Entscheidung der deutschen Regierungschefin? Die ZDF-Dokumentation wirft einen Blick auf die Hintergründe und den Verlauf der jüngsten Flüchtlingskrise und fragt, wie es weitergeht mit der Fluchtburg Europa.

Nach wie vor ist Europa das Ziel vieler Flüchtender aus den Kriegsgebieten, vor allem Syriens. Aber auch aus Afrika, dem Irak und Afghanistan machen sich viele Menschen auf den Weg in eine vermeintlich sichere Welt. Grenzschließungen und ein Deal mit der Türkei im vergangenen Jahr haben mittlerweile den Weg über den Balkan und die Ägäis versperrt. Wie ist es dazu gekommen?

Die Autorin Katja Nellissen zeichnet die Stationen und Entscheidungsmomente im Flüchtlingsdrama der vergangenen Jahre nach.

Die Not der Menschen und die Versäumnisse der EU wurden mit der Tragödie vom 3. Oktober 2013 im Mittelmeer deutlich. 300 Menschen starben, als ihr Boot auf dem Weg von Libyen nach Italien vor der italienischen Insel Lampedusa kenterte. Der herbeigeeilte damalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso appellierte an die Staats - und Regierungschefs: "Der Notstand von Lampedusa ist ein europäischer, Europa kann sich nicht abwenden." Doch nichts passierte.

Anfang September 2015 eskaliert die Krise: Immer mehr Flüchtlinge sind auf dem Weg nach Europa. Auf einmal kommt vieles zusammen: eine EU, die den Druck an ihrer Außengrenze weitestgehend ignoriert und sich nicht auf eine gemeinsame Politik einigen kann, eine deutsche Bundeskanzlerin, die mit extremen Emotionen aus der Bevölkerung konfrontiert wird, und ein ungarischer Ministerpräsident, der die vielen Asylsuchenden in seinem Land so schnell wie möglich loswerden möchte. Angela Merkel trifft eine folgenschwere Entscheidung.

Der Film erzählt die Geschichte von Macht, Druck und politischen Interessen, von Taktik und fehlender Strategie. Zu Wort kommen Politiker, die Entscheidungen mit getroffen haben, Journalisten, die Einblicke haben in den inneren Kreis der Politik und die Auskunft geben können, was die Politiker in den Momenten der Entscheidung angetrieben hat. Aber auch Wissenschaftler, die die Interessenkonflikte und die Folgen für die Demokratie beleuchten: Wie viel Spielraum gab es tatsächlich für die politischen Entscheider? Und gibt es mittlerweile Auswege aus der Krise?

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