Braucht Europa eine Armee?

Braucht Europa eine Armee?

Das Erstarken des Terrorismus, der Aufstieg Chinas zur Weltmacht, die Konflikte mit Russland, die Wahl von Donald Trump oder der Brexit - die weltpolitische Entwicklung der letzten Jahre führte zu neuen Rufen nach einer starken europäischen Verteidigungsunion. Lange Zeit war mangels konkreter Fortschritte davon kaum mehr die Rede gewesen, doch angesichts des Wandels der internationalen Machtverhältnisse fühlt sich Europa heute verwundbar: Zum ersten Mal in ihrer Geschichte kann sich die EU zur Gewährleistung ihrer Sicherheit nicht mehr auf Drittländer, insbesondere den amerikanischen Verbündeten, verlassen.

Trotz einiger Vorstöße ist die Europäische Union bis heute kein einflussreicher und anerkannter strategischer Akteur auf der Weltbühne. Daher gibt es nun erneut Bestrebungen zur Umsetzung eines großangelegten Sicherheits- und Verteidigungsprojekts, um die strategische Unabhängigkeit der EU zu sichern sowie die zentralen Werte Frieden, Demokratie und Multilateralismus. "Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird", erklärte 2015 der damalige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Auch Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron plädieren für eine "echte europäische Armee".

Die Vertiefung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestaltet sich schwierig und langwierig - so wie der gesamte Verlauf der europäischen Integration stets von Rückschlägen und Vorstößen geprägt ist. Noch nie haben Länder mit derart unterschiedlichen nationalen und politischen Traditionen den Aufbau eines gemeinsamen Verteidigungssystems angestrebt. Ohne weitreichende Einigung auf politischem und institutionellem Gebiet sowie bei der militärischen Führung droht das Projekt fehlzuschlagen. Aber muss Europa angesichts des weltpolitischen Wandels den Versuch nicht wagen? Oder handelt es sich nur um einen alten Traum, dem insbesondere Frankreich gerne nachhängt und der nun realisiert werden könnte, um die europäischen Bürger zu beruhigen?

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