Ungarn - Demokratie oder Diktatur?

Ungarn - Demokratie oder Diktatur?

Im April 2010 gewann die nationalkonservative Partei Fidesz die Parlamentswahlen in Ungarn mit einer in Europa beispiellosen Zweidrittelmehrheit. Ministerpräsident Viktor Orbán begann, das Land radikal umzubauen. Wichtige Posten in Kultur, Verwaltung und öffentlich-rechtlichen Medien wurden mit Regierungsanhängern besetzt. Eine neue Verfassung und ein restriktives Mediengesetz gerieten europaweit in die Kritik. Ihre Machtkonzentration begleitet die Fidesz-Regierung mit nationalem Pathos. Die neue Verfassung beruft sich auf Gott, Krone und Vaterland. Das Ausland wurde zum Feindbild. Ministerpräsident Orbán wettert gegen ausländische Banken, internationale Großkonzerne und die Bürokraten der Europäischen Union, die versuchen würden, seine Politik von außen zu diktieren. Diese nationalistische Rhetorik verändert die Stimmung in Ungarn. Besonders das Zusammenleben von ungarischen Roma und Ungarn in den Dörfern der Provinz ist spannungsgeladen. Davon profitiert die rechtsradikale Jobbik-Partei, stärkste Oppositionspartei im Parlament. Sie ist vor allem auf dem strukturschwachen Land stark - hier herrschen Armut und Resignation. Jeder dritte Ungar lebt unter dem Existenzminimum. Demokratie oder Diktatur? Steht Ungarn am Scheideweg? Die Dokumentation zeigt die Gründe für die besorgniserregende politische Entwicklung in Budapest.

Bewertung

0,0   0 Stimmen