Caren Miosga: Steht die Mehrheit für das Rentenpaket, Herr Spahn?
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01.12., 00:10
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Kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD im nächtlichen Koalitionsausschuss beschlossen, das Rentenpaket unverändert einzubringen - trotz Widerstand aus der Unionsfraktion. Den jungen Abgeordneten soll nun ein Begleittext entgegenkommen, der für die geplante Rentenkommission bereits mögliche Reformen skizziert. Ob das die Rebellion beendet, ist unklar. Der Streit zeigt die tiefe Unruhe in der Union und stellt die Stabilität der Regierung infrage. Während Bundeskanzler Friedrich Merz und Unions-Fraktionschef Jens Spahn den Beschluss verteidigen, warnen auch Ökonomen wie Clemens Fuest vor steigenden Kosten und fehlender Ehrlichkeit in der Generationenpolitik. Kann diese Koalition die Rente zukunftsfest machen oder werden strukturelle Reformen doch aufgeschoben? Ist das Paket finanzierbar? Und wie belastbar ist die Koalition nach diesem Machtkampf?
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- Moderation Caren Miosga